Start der öffentlichen Vernehmlassung des Agglomerationsprogramms Schaffhausen der 5. Generation
Der Verein Agglomeration Schaffhausen lädt interessierte Personen, Organisationen und Verbände ein, sich zum Agglomerationsprogramm Schaffhausen der 5. Generation zu äussern. Im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr (PAV) beantragen Kantone und Gemeinden die Förderung von Infrastrukturmassnahmen durch den Bund mit Mitteln aus dem unbefristeten Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF).
Zur Agglomeration Schaffhausen zählen die Stadt Schaffhausen als Agglomerationszentrum sowie die «Kerngemeinden» Neuhausen am Rheinfall, Beringen, Thayngen, Feuerthalen und Flurlingen. Darüber hinaus gehören die weiteren Reiat-Gemeinden, die östlichen Gemeinden des Klettgaus, die deutsche Gemeinde Büsingen sowie die Zürcher Gemeinden Laufen-Uhwiesen und Dachsen zur Agglomeration. Mit Diessenhofen zählt seit dieser Generation auch eine Thurgauer Gemeinde zum Kreis der beitragsberechtigten Gemeinden. Stein am Rhein ist ebenfalls neu beitragsberechtigt.
Mit der Teilnahme am Programm Agglomerationsverkehr (PAV) stellt die Agglomeration Schaffhausen die Abstimmung der Verkehrs- und Siedlungsentwicklung sicher. Neben der Siedlungsverdichtung innerhalb der bestehenden Baugrenzen sollen die Verkehrsmittel entsprechend ihrer vorhandenen Potenziale und spezifischen Stärken weiterentwickelt werden. Das Ziel ist ein effizientes Gesamtverkehrssystem, welches den Menschen in der Region nützt und die ansässige Wirtschaft fördert - und dies bei möglichst geringen negativen Auswirkungen auf die Umwelt und Landschaft. Diese Agglomerationsprogramme werden von den Agglomerationen bzw. den jeweils beteiligten Kantonen, Städten und Gemeinden in der Regel alle vier Jahre erstellt und dem Bund zur Prüfung eingereicht.
Im Rahmen der Agglomerationsprogramme der 1. und 2. Generation stand in der Agglomeration Schaffhausen die Förderung des öffentlichen Verkehrs im Vordergrund. Die erfolgreich umgesetzten Infrastrukturmassnahmen sind Grund dafür, dass es heute ein modernes und leistungs-fähiges ÖV-Angebot auf der Schiene gibt. Nachdem das Agglomerationsprogramm der 3. Generation in Schaffhausen ausgelassen wurde, lag der Fokus beim Programm für die 4. Generation, welches zwischen 2024 und 2028 umgesetzt wird, auf der Aufwertung und Verbesserung der Verkehrssicherheit von innerörtlichen Strassen bzw. die Verbesserung der Attraktivität des Fuss- und Veloverkehrs. Auch die E-Busse und die Ladeinfrastruktur in der Stadt Schaffhausen werden mitfinanziert.
Das nun zur öffentlichen Mitwirkung aufgelegte Agglomerationsprogramm der 5. Generation (AP5G) ist prinzipiell eine Fortschreibung der Vorgängergeneration AP4G. Auch im AP5G stehen Aufwertungen innerörtlicher Strassenräume und die Beseitigung von Schwachstellen im Velonetz im Fokus der Massnahmen. Darüber hinaus vertieft es aber wichtige Themen wie z.B. Güterverkehr, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Velonetzentwicklung und multimodale Verkehrsdrehscheiben. Ausgehend von der Mobilitätsstrategie des Kantons Schaffhausen formuliert das AP5G konkrete Ziele für die Agglomeration.
Es sind jedoch nicht allein Anzahl und Qualität der Infrastrukturmassnahmen, die für den Erfolg eines Agglomerationsprogramms bestimmend sind. Die Qualität der Zusammenarbeit aller Akteure und der Einbezug der unterschiedlichen Interessengruppen von der Erarbeitung bis zur Umsetzung sind mindestens genauso wichtig. Die breite Akzeptanz des Programms und seiner Massnahmen besitzt somit eine hohe Bedeutung für die künftige Entwicklung des Agglomerationsverkehrs und die Abstimmung zwischen Verkehrs- und Siedlungsentwicklung. Die öffentliche Vernehmlassung des Agglomerationsprogramms Schaffhausen 5. Generation ist daher ein wesentlicher Schritt für dessen erfolgreiche Umsetzung
Die Vernehmlassungsunterlagen können auf der Webseite http://www.sh.ch/ap5g eingesehen werden. Dort gibt es auch die Möglichkeit zur Stellungnahme bis einschliesslich 14. Februar 2025. Ausserdem finden sich Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Agglomerationspro-gramm.
Baudepartment des Kantons Schaffhausen
Für weitere Auskünfte:
- Tiefbau Schaffhausen, Christian Ordon, Leiter Agglomerationsprogramme, Tel. 052 632 73 57
